Rechtliches · Vertragsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen regeln das Verhältnis zwischen RushTV+ und seinen Kundinnen und Kunden in Deutschland, Österreich, der Schweiz und den übrigen europäischen Ländern, in denen das Angebot genutzt wird.
Vorlage, keine Rechtsberatung. Dieser Text ist ein solider Ausgangspunkt, ersetzt aber keine anwaltliche Prüfung. Lassen Sie die Bedingungen vor der Veröffentlichung prüfen, insbesondere im Hinblick auf Urheber- und Medienrecht.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (nachfolgend „Anbieter“) und der Kundin oder dem Kunden über die Bereitstellung eines Zugangs zum Angebot RushTV+.
Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt für die vereinbarte Laufzeit einen persönlichen Zugang zu einem Streaming-Angebot bereit. Der Zugang umfasst je nach gewähltem Paket Live-Programme, Inhalte auf Abruf, einen elektronischen Programmführer sowie einen VPN-Zugang.
Der Anbieter schuldet die Bereitstellung des Zugangs, nicht die dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Programme. Zusammenstellung und Umfang der Inhalte können sich ändern.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Absenden einer Bestellung per WhatsApp oder E-Mail gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung bestätigt oder den Zugang freischaltet.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro.
| Paket | Laufzeit | Geräte | Preis |
|---|---|---|---|
| Basis | 3 Monate | 1 | 25 € |
| Basis | 6 Monate | 1 | 35 € |
| Jahr | 12 Monate | 2 | 50 € |
| Lifetime | unbefristet | 2 | 150 € |
| Family | 12 Monate | 3 | 99 € |
| Multi | 12 Monate | 5 | 149 € |
| Family Lifetime | unbefristet | 3 | 249 € |
Die Zahlung erfolgt im Voraus per Kreditkarte, SEPA-Überweisung, Kryptowährung oder Western Union. Der Zugang wird nach Zahlungseingang freigeschaltet.
5. Laufzeit und Beendigung
Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Zugangs und endet automatisch mit Ablauf des gewählten Zeitraums. Eine automatische Verlängerung findet ausdrücklich nicht statt; eine Kündigung ist daher nicht erforderlich.
Lifetime-Pakete gelten unbefristet, solange der Anbieter das Angebot betreibt.
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Weitergabe der Zugangsdaten oder bei Zahlungsverzug vor.
6. Bereitstellung und Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit. Kurzzeitige Unterbrechungen durch Wartung, technische Störungen oder höhere Gewalt stellen keinen Mangel dar.
Voraussetzung für die Nutzung ist eine ausreichend schnelle Internetverbindung (mindestens 16 Mbit/s, für 4K mindestens 25 Mbit/s) sowie ein geeignetes Endgerät. Diese stellt die Kundin oder der Kunde selbst.
7. Pflichten der Kundinnen und Kunden
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Der Zugang darf nicht weiterverkauft, vermietet oder öffentlich vorgeführt werden.
- Die gleichzeitige Nutzung ist auf die im gewählten Paket genannte Anzahl an Geräten beschränkt.
- Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
- Die Kundin oder der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Nutzung im Einklang mit dem am jeweiligen Aufenthaltsort geltenden Recht zu halten.
8. Jugendschutz und 18+ Inhalte
Das Angebot richtet sich ausschliesslich an volljährige Personen. Erwachseneninhalte sind standardmässig deaktiviert.
Eine Freischaltung des 18+ Pakets erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und nach Altersnachweis. Nach der Freischaltung sind diese Inhalte durch eine PIN geschützt. Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, die PIN vor Minderjährigen geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass Minderjährige keinen Zugriff erhalten.
Rechtlicher Hinweis: In Deutschland stellt der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) strenge Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen und Altersverifikation. Lassen Sie prüfen, welches Verfahren Ihr Angebot konkret einsetzen muss.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht; die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für Störungen, die ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen — insbesondere Ausfälle beim Internetanbieter der Kundin oder des Kunden — wird keine Haftung übernommen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht des Sitzstaates des Anbieters unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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